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Review: Wir sind die Medien. Internet und politischer Wandel in Iran

Michaelsen, Marcus (2013): Wir sind die Medien. Internet und politischer Wandel in Iran. Bielefeld: Transcript Verlag, Reihe Kultur und Soziale Praxis, 350 Seiten, ISBN 978-3-8376-2311-6

Review von Christine Horz, University of Erfurt

Im Nachhall des „Arabischen Frühlings“ sind bereits eine Reihe von Büchern und Aufsätzen über die Rolle und Funktion der Medien bei den Umbrüchen erschienen, unter anderem in einer Special Edition in diesem Journal (Vol. 2, Nr. 1, 2012). Marcus Michaelsen widmet sich nun in einer Monografie, die auf seiner Dissertation beruht, noch einmal ausführlich dem, wie er schreibt „Prolog“ des Arabischen Frühlings – den Protesten der Grünen Bewegung im Iran nach der wohl gefälschten Präsidentschaftswahl im Jahr 2009. Bereits in der Einleitung bettet der Autor die Ereignisse in Teheran in die spannungsreiche Frage ein, ob dem Demokratisierungspotential des Internets überhaupt zu trauen sei angesichts gezielter Zensurmöglichkeiten, Propaganda und Überwachung. Letztere werden – wie die Enthüllungen Edward Snowdens mittlerweile deutlich machten – nicht nur von „undemokratischen Herrschern“ genutzt, wie Michaelsen noch schreibt (13).

Der Band ist in drei Teile gegliedert. Der erste und theoretische Teil geht in einem Dreischritt vor. Im ersten Kapitel werden zunächst politische Transformationstheorien vorgestellt: der Ansatz des Systemwandels, die Annahme einer Persistenz autoritärer Staaten im Mittleren Osten sowie die Bedeutung der Zivilgesellschaft bei der Demokratisierung. Michaelsen bescheinigt Iran eine Sonderrolle im Vergleich zu den arabischen Ländern, die es letztlich erschwere, vorhandene Konzepte wie den Neopatrimonialismus auf das iranische politische System zu übertragen, u.a. weil auch der Revolutionsführer Khamenei Koalitionen schmieden und Kompromisse eingehen muss (33), um sich an der Macht zu halten. Der Ansatz des Systemwandels wird aus zwei unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet: zunächst dem Modell der „strategischen und konfliktfähigen Gruppen (SKOG)“ nach Schubert und Tetzlaff (24/25) – einem Systemwandel, der auf Koalitionen und Kompromissen zwischen den regierenden Eliten und einem dynamischen, gebildeten Teil der Gesellschaft beruht – sowie dem Systemwandel „von unten“ durch die Zivilgesellschaft (38f). Der Autor verweist knapp auf das Konzept der „defekten Demokratie“, wobei an dieser Stelle eine breitere Einordnung der Diskussion in die Demokratie- und Post-Demokratiedebatte spannend gewesen wäre. Im Unterkapitel zum Demokratisierungspotential der Zivilgesellschaft greift Michaelsen neben dem liberalen, Habermas‘schen sowie kritischen, Gramscianischen Modell einen besonders interessanten Gedanken auf, nämlich jenen, der das Politische auf alltägliche Handlungen ausdehnt und dadurch auch gesellschaftlichen Praxen mit geringem Organisationsgrad Veränderungspotential bescheinigt.

Das zweite Kapitel im Anschluss verknüpft die Bedeutung der Medien in politischen Wandlungsprozessen mit Ansätzen der Transformationstheorie und Zivilgesellschaft. Zunächst geht Michaelsen allgemein auf die Bedeutung von Medien und Öffentlichkeit im deliberativen Demokratiemodell ein, wonach Medien idealerweise nicht nur informieren, sondern auch eine Diskursfunktion einnehmen und zur Meinungs- und Willensbildung beitragen (48). Da die normativen Vorstellungen einer allen offenstehenden Diskurssphäre tatsächlich eingeschränkt sind, formieren sich Stimmen der Zivilgesellschaft in Gegenöffentlichkeiten. Dies gelte in autoritären Systemen in besonderem Maße. Es ist allerdings die Frage, inwieweit sich die auf westliche Gesellschaften orientierten Ansätze auf ganz andere historisch-politische Situationen übertragen lassen. Spannend ist jedenfalls, dass Michaelsen die implizit vorhandenen „kommunikativen Handlungen“ sowohl in den Ansätzen zur Zivilgesellschaft als auch dem SKOG-Modell explizit macht (53). Konfliktfähige Gruppen, so Michaelsen, leisten in „Kleinen Medien“ und Gegenöffentlichkeiten eine komplexe Symbolarbeit – Framing, in dem sie das Geschehen deuten, interpretieren, bewerten, dadurch ihr Handeln legitimieren und Anhänger mobilisieren (60). Der Medienbegriff bleibt in diesem Kapitel insgesamt etwas vage, so ist meist unklar von welchen Medien die Rede ist und in welchem Verhältnis sie zum (demokratischen bzw. autoritären) Staat stehen. Auch Zivilgesellschaft und konfliktfähige Gruppen sind an dieser Stelle noch nicht ganz trennscharf voneinander zu unterscheiden.

Im dritten Theorie-Kapitel lotet Michaelsen Grenzen und Potentiale des Internet bzw. netzbasierter Medien in politischen Transformationsprozessen aus. In Distanz zu einem technikdeterministischen Blick auf das Netz soll nicht ein direkter Einfluss des Internets auf die politische Entwicklung analysiert werden, sondern „die Art und Weise wie es in bestehenden Praktiken eingebettet ist sowie daraus entstehende Konsequenzen“ (80). Konkrete Potentiale des Internets hinsichtlich Demokratisierung sieht Michaelsen in Funktionsleistungen wie der Informationsdiversifizierung im Netz, der Umgehung vorstrukturierter und zensierter Massenmedien („Informationskaskaden“), seiner Geschwindigkeit und seiner Netzwerkstruktur – welche jedoch auch die staatlichen Überwachungsmöglichkeiten vergrößert (89).

Der zweite Teil der Arbeit geht nun dezidiert auf den Aspekt der politischen Transformation und die Medien im Iran ein (99ff). Nach einem komprimierten Abriss der Entstehung und Geschichte der Islamischen Republik und ihres, sowohl theologisch-republikanischen Regierungssystems benennt der Autor im zweiten Kapitel nun konkret „strategische und konfliktorientierte Akteure in Irans politischer Elite“ (115), die vom Revolutionsführer über die Revolutionsgarden (Pasdaran), bis hin zum breiten Flügel der Konservativen und schließlich der Pragmatiker und Reformer reichen.

Hauptakteure der iranischen Zivilgesellschaft sind demgegenüber neben der Studenten- und Frauenbewegung die religiösen Intellektuellen, die nicht nur für eine liberalere Auslegung des Islam plädierten, sondern sich auch gegen die dominante Rolle der Geistlichkeit in der politischen Führung des Landes aussprachen.
Im vierten Kapitel geht Michaelsen knapp und prägnant auf die iranischen Medien ein. Die Monopolstellung des staatlichen Rundfunks IRIB fungiert demnach als staatliches Machtinstrument, der in der Gunst des Publikums auch neben den weitverbreiteten aber illegalen Satellitensendern bestehen kann. Was die öffentliche Meinungsbildung betraf stieß die Grüne Bewegung deshalb an ihre Grenzen, denn der Staatsrundfunk wurde den Reformern verwehrt, so dass in der Wahlkrise 2009 letztlich nur die urbane, internetaffine Mittelschicht Zugang zur netzwerkartigen Kommunikations- und Mobilisierungsstruktur hatte. Die Presse hat hingegen in der Geschichte der Islamischen Republik, neben langen Phasen der Zensur und Kontrolle, durchaus immer wieder kurze Phasen der journalistischen Freiheit wie zuletzt unter Staatspräsident Khatami, erlebt.

Abschließend zieht Michaelsen eine „Zwischenbilanz“ (165), in der er die Wahlkrise von 2009 auf die schwere Legitimationskrise zurückführt, in die die Islamische Republik Iran bereits in der Rafsandschani-Ära geraten war. Sie zeigte auch, dass sich strategische und konfliktfähige Akteure des Reformlagers mit zivilgesellschaftlichen Gruppen verbanden, um schließlich als Grüne Bewegung „die Stärkung republikanischer Elemente des Systems“ voranzubringen (167).

Der dritte Teil der Arbeit („Internet und Politik im Iran“) beginnt mit einem Überblick über die Etablierung des Internet im Iran. Beeindruckend sind die hohen Nutzerzahlen, die die Popularität des Netzes im Iran belegen; etwa die Hälfte der Iraner/innen nutzt das Internet. Dem steht der Anspruch staatlicher Akteure gegenüber, nicht nur an dessen Ausbreitung beteiligt zu sein, sondern auch durch Maßnahmen wie gezielte Drosselungen der Übertragungsgeschwindigkeit für Privatleute, Blockade bestimmter Websites und Filter politisch und moralisch unerwünschter Inhalte zu kontrollieren. Detailliert analysiert der Autor, wie die staatliche Internetpolitik nach und nach gebündelt wurde, „um ein möglichst umfassendes Kontroll- und Zensursystem für die Kommunikation im Internet zu errichten“ (190).

Wenn im Folgenden die Webseite Emruz sowie Debatten in einem Weblog detailreich analysiert werden, erweist sich das Fehlen eines ausführlichen Methodenkapitels als Manko, das durch einen Umriss des methodischen Vorgehens im Anhang jedoch zum Teil wett gemacht wird. Die Analyse umfasst einen Zeitraum vor der Wahlkrise 2009, während der Kommunalwahlen 2006. Michaelsen beschreibt, wie das Nachrichtenportal Emruz während der ersten Amtszeit Ahmadinejads trotz Repressalien zu einem der wichtigsten Informationsmedien avancierte, weil es politische und wirtschaftsbezogene Nachrichten der Reformbewegung bündelte. Spannend ist die Analyse einer Blogdebatte, in der Befürworter und Gegner eines Wahlboykotts, die Michaelsen ausführlich zu Wort kommen lässt, diskutierten. Die Blogdebatte konnte, so wird deutlich, zumindest im Kleinen Meinungsbildungsprozesse mitgestalten. Die gewonnen Erkenntnisse wendet Michaelsen nun im sechsten und letzten Kapitel auf die dynamischsten Triebkräfte der Zivilgesellschaft (Frauenbewegung) bzw. der Reformbewegung (Grüne Bewegung) an.

Frauenmagazine im Netz entstanden zunächst deshalb, weil die unter Khatami stark angewachsene Frauenpresse im Zuge der „autoritären Regression“ (283) wieder dezimiert wurde. Dort entwickelten sie sich alsbald zu eigenständigen Organen, in welchen nicht nur feministische und rechtliche Fragen erörtert wurden, sondern auch neue Möglichkeiten für Frauen in den weit abgelegenen Provinzen Irans entstanden, die plötzlich Zugang zu einer spezifischen Frauenöffentlichkeit hatten. Bloggende Journalistinnen setzen sich häufig mit den herrschenden Moralvorstellungen auseinander und sind folglich in doppelter Hinsicht Repressalien ausgesetzt – als politische und feministische Aktivistinnen.

Die Grüne Bewegung schließlich, die sich nach der Präsidentschaftswahl 2009 formierte, griff auf bereits etablierte Kommunikationsnetzwerke im Internet zurück. Angetrieben und motiviert wurde sie einerseits durch den Wunsch auf einen Wechsel hin zu einem reformorientierten Kurs und andererseits durch den erfolgreichen „Bürgerwahlkampf“ (299) des moderaten amerikanischen Präsidenten Obama ein Jahr zuvor. Die Kampagnen schwappten in den öffentlichen Raum über, je näher die Wahl rückte und auch der transnationale Charakter offenbarte sich, weil die offizielle Facebook-Seite von Mussavi von einem in Deutschland lebenden Iraner betrieben wurde. Die Frage, ob die Nach-Wahl-Proteste eine „Twitter-Revolution“ waren, wurde, so Michaelsen, vor allem in westlichen Medien gestellt, die erstmals registrierte, dass in Iran eine junge, internetaffine und politisch interessierte Zivilgesellschaft existierte. Die politischen Mobilisierungsmöglichkeiten von Web 2.0 Anwendungen sieht Michaelsen hinsichtlich der Grünen Bewegung insgesamt begrenzt, weil es ihr letztlich an „kohärenter Führung und Organisation“ (316) mangelte.

Auf spannende und kenntnisreiche Weise hat Michaelsen in seinem Buch aber geschildert, dass die im Internet entstandene Debatten und kommunikativen Vernetzungen nicht nur die „konservative Führungsriege herausgefordert“ haben (318), sondern zu einer Diversifizierung der Meinungsbildung im Inland sowie zur Wahrnehmung der iranischen Reformbewegung im Ausland geführt haben.

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